Impressum
Hinweise gemäß §5 des Telemediengesetzes (TMG):
Patentanwälte
Hemmer Lindfeld Frese Partnerschaft mbB
Wallstraße 33a
23560 Lübeck
Telefon +49 (0) 451 / 7 58 88
Telefax +49 (0) 451 / 70 44 45
Web: hl-patent.de
E-Mail:
Safe-ID: DE.Justiz.bbe1aa08-3cee-4035-9511-9a08a7dac88b.5ac1
Sitz: Lübeck
Amtsgericht Kiel PR 732 KI
Berufshaftpflichtversicherung:
Zurich Insurance PLC, Niederlassung für Deutschland, 53287 Bonn, Geltungsbereich Deutschland
Umsatzsteuer-ID: DE135065965
Bei den angegebenen Anwälten handelt es sich sämtlichst um deutsche Patentanwälte, die der deutschen Patentanwaltskammer angehören. Darüber hinaus sind diese auch zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorneys), die dem epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) angehören. Auch gehören diese der FICPI an.
Die berufsrechtlichen Regelungen der deutschen Patentanwälte sind in der Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656) sowie in der Berufsordnung der Patentanwälte, veröffentlicht in Mitteilungen der Patentanwälte 2014, S. 53 ff, festgelegt. Soweit es die berufsrechtlichen Regelungen der vor dem Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter betrifft, wird auf den Code of Professional Conduct des epi (epi- Information 2/2001, S. 75) verwiesen. Darüber hinaus sind die FICPI Standesregeln zu erwähnen, die unter ficpi.org abrufbar sind.
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